Magnitsky Act

Der Magnitsky Act (offiziell: Russia and Moldova Jackson-Vanik Repeal and Sergei Magnitsky Rule of Law Accountability Act of 2012) ist ein überparteiliches Gesetz, das vom US-Kongress verabschiedet und vom damaligen Präsidenten Barack Obama im Dezember 2012 unterzeichnet worden ist. Das Gesetz sollte ursprünglich russische Beamte bestrafen, die für den Tod des russischen Steuerberaters Sergei Magnitski, der 2009 in einem Moskauer Gefängnis starb, verantwortlich waren.

2016 wurde dann der Global Magnitsky Act verabschiedet, der die US-Regierung ermächtigt, weltweit alle Menschenrechtsverletzer persönlich zu bestrafen, deren Vermögen einzufrieren und ihnen die Einreise in die USA zu verweigern.^[1] Inzwischen wurden ähnliche Gesetze auch in anderen Ländern eingeführt oder gefordert.^[2]

1. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen ref-MA-01.
2. ↑ Demokratie-Aktivisten fordern Sanktionen gegen China. In: Die Zeit. 24. Mai 2020, abgerufen am 30. Mai 2020.